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Diskussion zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt europäischer Städte

DI Hansjörg Luser mit VertreterInnen der Stadt Wien

London, Juli 2002 Die Konferenz "Städte und Kohäsion" in London (Juli 2002) bot Bürgermeistern und städtepolitischen Akteuren zahlreicher europäischer Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, über die Zukunft der europäischen Politik für wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (Kohäsionspolitik) auf Basis der Erfahrungen mit der Gemeinschaftsinitiative URBAN zu debattieren.

Besonders die europäischen Städte würden nach Einschätzung der anwesenden Diskutanten eine bedeutende Rolle in der Debatte um künftige Strategien und Vorgaben der gemeinschaftlichen Kohäsionspolitik spielen. In diesem Zusammenhang wurden die Interventionen der EU zugunsten der europäischen Städte als sehr positiv beurteilt: Die Lehren, die aus URBAN gezogen werden konnten und weiterhin gezogen werden können, sollen daher die städtische Dimension der künftigen Kohäsionspolitik maßgeblich bestimmen.

Dr. Michael Häupl, Bürgermeister und Landeshauptmann Wien
DI Hansjörg Luser, Programmleitung URBAN II Graz

Zu den Erfolgsfaktoren, die sich im Rahmen von URBAN herauskristallisiert haben, gehören, so Michel Barnier, EU-Kommissar für Regionalpolitik und die Reform der Institutionen, Punkte wie
  • der hohe Stellenwert des Partnerschaftsprinzips (d.h. die maßgebliche Beteiligung örtlicher Vereinigungen an Programmen),
  • die Verwaltungsvereinfachung (besonders die Finanzierung aus nur einem Fonds (EFRE) - URBAN I wurde noch aus zwei Fonds, EFRE und ESF, finanziert),
  • der integrierte und kohärente Ansatz (d.h. das Eingehen auf unterschiedlichste Bedürfniss des zu entwickelnden Gebiets: z.B. Integration von Einwanderern, nachhaltige Entwicklungsstrategien, Sicherheit und Verbrechensverhütung, Chancengleichheit, Informationsgesellschaft etc.),
  • der ständige Lernprozess (der ermöglicht, innovative Maßnahmen sowie Netzwerke für den Erfahrungsaustausch zu testen),
  • die Transparenz und Wahrnehmbarkeit der Schritte, die die Europäische Union setzt.

Basierend auf den Diskussionsansätzen, Ideen und Meinungen der Konferenz-Teilnehmer werden nun seitens der Kommission für Regionalpolitik weitere Überlegungen zur künftigen Kohäsionspolitik der EU angestellt; der 3. Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt soll im November 2003 veröffentlicht werden.